Ein Jahr nach dem Brexit – Was wissen wir?

David Stokes
Januar 13, 2022

Das Nordirland-Protokoll, das den Warenverkehr zwischen Großbritannien und Nordirland regelt, bereitet nach wie vor Probleme, was zu Forderungen geführt hat, es über Artikel 16 auszusetzen. Gleichzeitig versuchen einige nordirische Politiker, aus der Möglichkeit von Auslandsinvestitionen durch Unternehmen, die von der gleichzeitigen Präsenz im Vereinigten Königreich und im Binnenmarkt profitieren können, Kapital zu schlagen. Dies wird eine interessante Quadratur des Kreises sein.

Bei der Verbringung von Waren aus Großbritannien in die EU war es notwendig, die Lieferketten und die Einhaltung der Mehrwertsteuer zu überprüfen, insbesondere wenn der britische Lieferant die Waren einführen muss. Hier kollidiert die Theorie mit der Realität, so dass die Pläne überarbeitet werden müssen.

Viele britische Lieferanten, die Waren in die EU verkaufen, hielten es für eine gute Lösung, sich in den Niederlanden eine MwSt-Nummer zu besorgen und die Waren dann im Rahmen einer Lizenz nach Artikel 23 einzuführen, um die Einfuhrumsatzsteuer auf die MwSt-Erklärung zu verschieben – ein einfach einzurichtendes und zu verwaltendes System. Nach dem Zollkodex der Union muss jedoch jeder, der Waren in die EU einführt, entweder in der EU ansässig sein oder einen in der EU ansässigen "indirekten Zollagenten" beauftragen.

Bei Annahme einer solchen Bestellung haftet die EU-Einrichtung gemeinsam mit dem Einführer für die fällige Mehrwertsteuer und den Zoll. Es überrascht nicht, dass es schwierig ist, Unternehmen zu finden, die eine solche Dienstleistung anbieten. Im Jahr 2020 schlug der Verband der Spediteure in Deutschland vor, wegen des finanziellen Risikos keine solchen Aufträge anzunehmen. Für viele britische Unternehmen bestand die einzige Lösung darin, ein Unternehmen in der EU, häufig in den Niederlanden, zu gründen, das in ihrem Namen importiert.

Der Brexit brachte auch Probleme für britische Unternehmen mit sich, die Ausrüstungen liefern, die in Fabriken oder anderen Räumlichkeiten installiert werden müssen, z. B. Teile von Fertigungsstraßen.

Innerhalb des Binnenmarktes gibt es für solche Lieferungen eine Vereinfachung. Der Verkäufer kann die Waren in einen anderen Mitgliedstaat verbringen, um sie dort zu installieren, wobei der Kunde die auf die Waren entfallende Erwerbssteuer zu entrichten hat. Der Grund dafür ist, dass der Lieferant in dem Mitgliedstaat, in dem die Gegenstände installiert werden, keine lokale MwSt-Nummer haben muss.

Nach dem Brexit können Lieferanten, die Waren aus Großbritannien zur Installation in die EU liefern, diese Vereinfachung nicht mehr in Anspruch nehmen. Stattdessen muss der britische Lieferant nun die Waren in die EU einführen und dann einen Verkauf tätigen. Wenn die Waren in einen Mitgliedstaat eingeführt und dort installiert werden, in dem die erweiterte Umkehrung der Steuerschuldnerschaft für den Verkauf gilt, ergibt sich ein Cashflow-Problem hinsichtlich der gezahlten Einfuhrumsatzsteuer. Die Ansprüche müssen gemäß der Richtlinie 13 geltend gemacht werden, und wenn der betreffende Mitgliedstaat das Konzept der "Gegenseitigkeit" anwendet, kann der Anspruch verweigert werden.

Die "Gegenseitigkeit" ermöglicht es einem Mitgliedstaat, Steuerpflichtigen aus Drittländern, die Steuerpflichtigen des Mitgliedstaats keine Mehrwertsteuererstattung gewähren, die Erstattung der Mehrwertsteuer zu verweigern. Der Mitgliedstaat veröffentlicht in der Regel eine Liste der Drittländer, die Anträge stellen können, wenn die Gegenseitigkeit in Anspruch genommen wird.

Vor dem Brexit gab es für das Vereinigte Königreich keine Notwendigkeit, auf einer solchen Liste zu stehen, so dass dies nun ein echtes Risiko darstellt. Einige Mitgliedstaaten, darunter Spanien, haben das Vereinigte Königreich unmittelbar nach dem Brexit in ihre Liste aufgenommen. Wenn diese subtilen Komplexitäten nicht berücksichtigt werden, bevor eine Transaktion vereinbart wird, könnte dies schwerwiegende Folgen für den Cashflow haben – Planung ist also unerlässlich.

Die Unternehmen müssen auch sicherstellen, dass sie auf die Änderungen vorbereitet sind, die am 1. Januar 2022 in Kraft treten.

Im Rahmen des Handels- und Kooperationsabkommens zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich sind Waren mit Ursprung im Vereinigten Königreich, die aus Großbritannien in die EU exportiert werden, frei von Einfuhrzöllen. In einigen Fällen verlangen die Exporteure von ihren Lieferanten Informationen über den Ursprung der von ihnen gelieferten Waren.

Bis zum 31. Dezember 2021 musste ein Ausführer von Waren aus Großbritannien in die EU keine Lieferantenerklärung vorlegen, wenn er eine Erklärung über den Ursprung abgab, die der Kunde zur Inanspruchnahme des Nullzollsatzes für Einfuhren in die EU verwenden konnte. Es reicht aus, wenn der Ausführer davon überzeugt ist, dass die Ursprungsregeln eingehalten werden, und alle Anstrengungen unternimmt, um rückwirkend Lieferantenerklärungen zu erhalten.

Angenommen, ein britischer Exporteur stellt fest, dass eine Lieferantenerklärung rückwirkend nicht verfügbar ist. In diesem Fall muss er den EU-Kunden informieren, der die Auswirkungen auf die von ihm getätigten Einfuhren berücksichtigen muss.

Kann ein Ausführer einem amtlichen Ersuchen um Überprüfung des Warenursprungs im Vereinigten Königreich nicht nachkommen, muss der EU-Kunde rückwirkend den vollen Zollsatz zahlen.

Ab dem 1. Januar 2022 muss ein Ausführer bei der Abgabe der Ursprungserklärung gegenüber dem Kunden bei Bedarf eine Lieferantenerklärung vorlegen, andernfalls ist der volle Zollsatz zu entrichten. Diese wichtige Änderung der Vorschriften wird sich auf alle Unternehmen auswirken, die in die EU exportieren, einschließlich E-Commerce-Händler, die Waren über 150 EUR verkaufen.

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David Stokes

As an FCCA of many years, David brings a commercially focused accounting perspective to the treatment of European VAT issues. He specialises in the understanding of cross-border VAT transactions and has helped many clients map their flows to optimise their VAT position. He has successfully completed the VAT Forum’s ‘Expert in European VAT’ course and is a partner of the forum. As well as advising clients David also sits on several technology product development teams at Sovos.
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